Konferenz der Kreisvorsitzenden in Berlin
12. Oktober 2024
Jörg, Neigefindt, Vorsitzender der AG60+ in Erfurt.
Zum Thema der laufenden Sondierungsgespräche der SPD Thüringen mit CDU und BSW traf sich die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Erfurt am Donnerstag, den 24.10.2024, im Restaurant „Übersee“ zu einer Informationsveranstaltung.
Als Gesprächspartner stellte sich Kreisvorstandsmitglied Robert Büssow, der in der Sondierungsgruppe der SPD Thüringen für das Kapitel Gesundheit und Pflege verhandeln durfte, den Fragen der Anwesenden. Nach einem kurzen Bericht zu den Sondierungsverhandlungen mit CDU und BSW wurde ausgiebig und in Teilen auch sehr kontrovers über das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung diskutiert, z. B: Sollte die SPD nach diesem katastrophalen Landtagswahlergebnis überhaupt in Koalitionsverhandlungen eintreten oder doch lieber in die Opposition gehen?
Was würde das dann für Thüringen bedeuten?
Eine Regierungsbildung mit demokratischen Parteien ist unter den gegebenen Wahlergebnissen nur mit CDU, BSW und SPD möglich, da eine Koalition mit den Linken durch den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU auf Bundesebene ausgeschlossen ist.
Erschwerend kommt noch hinzu, dass CDU, BSW und SPD nur über 44 Sitze im Parlament verfügen und somit auch keine eigene Mehrheit haben, die Opposition mit 44 Sitzen allerdings auch nicht. Es bleibt eine Pattsituation. Die notwendigen Mehrheiten im Gesetzgebungsverfahren und vor wichtigen Beschlüssen müssten dann durch Konsultationsverhandlungen erzielt werden. Der SPD- Landesvorstand Thüringen hat bereits beschlossen, in Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW einzutreten, um damit ihrer Verantwortung für Thüringen gerecht zu werden.
Am Schluss der Debatte haben sich auch die anwesenden Mitglieder der AG 60plus mehrheitlich für die Fortsetzung der Gespräche mit CDU und BSW ausgesprochen.
Für die AG 60plus ist aber auch unter anderem von Bedeutung, dass die Interessen der Seniorinnen und Senioren im Koalitionsvertrag ausreichend berücksichtigt werden. Als Interessensvertretung der älteren Mitglieder in der SPD legen wir unser Augenmerk darauf, spürbare Verbesserungen für die älteren Menschen in Thüringen in die Koalitionsverhandlungen einzubringen.
Neben dem Vorschlag, Zahlung von 500,00 € Weihnachtsgeld für Seniorinnen und Senioren mit Grundrentenbezug, wäre ein weiterer Vorschlag unsererseits auch in Thüringen ein verbilligtes Deutschland-Ticket für Seniorinnen und Senioren ab 65+ einzuführen, analog dem Beispiel aus Mecklenburg- Vorpommern. Damit wäre vielen älteren Menschen geholfen, trotz kleiner Renten, weiterhin mobil bleiben und am öffentlichen Leben teilnehmen zu können.
