AG 60plus Erfurt trifft Juso-Landeschefin Melissa Butt

Die April-Veranstaltung der AG 60plus Erfurt fand am Donnerstag, den 24.04.2025, um 15:00 Uhr in der Gaststätte “Übersee” statt. Zwei Themen standen in der fast zwei-stündigen Veranstaltung auf der Tagesordnung.

Als erstes wurde über die Arbeit, Aufgaben und Ergebnisse der Fraktion SPD & Piraten
diskutiert. Als Gast war Melissa Butt, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, anwesend. Sie berichtete kurz über die Arbeit der Fraktion und stand anschließend den kritischen Fragen der Anwesenden Rede und Antwort.

Die SPD ist im Stadtrat als gemeinsame Fraktion von SPD (8 Mandate) sowie einem Stadtrat der Partei der Piraten und einer Stadträtin der FDP vertreten. Die neue Fraktion musste sich erst einmal zusammenfinden und nicht alles lief am Anfang optimal.

Das belegte auch die Beigeordnetenwahl im Januar. Die SPD ging mit 3 Kandidaten ins Rennen und konnte sich trotz vorheriger Absprachen mit keinem der Kandidaten durchsetzen. Das wurde auch von den Mitgliedern der AG60 plus scharf kritisiert. Künftig sollte hier besser agiert werden.

Als zweiten Punkt wurde über den Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU zur Bildung einer Bundesregierung sowie die SPD-Mitgliederbefragung darüber diskutiert.
Der Bundesvorstand der SPD wirbt für ein starkes Ja der SPD-Basis. Deutschland braucht eine stabile Regierung des Ausgleichs und des Fortschritts. Darüber waren sich an diesem Nachmittag auch die Mehrzahl der anwesenden Mitglieder einig, obwohl niemand sehr glücklich über eine große Koalition ist. Der überwiegende Teil hatte auch bereits über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Die SPD hat wichtige Punkte ihres Wahlprogramms in den Koalitionsvertrag einbringen können. Das ist als positiv zu bewerten. Und es stellt sich immer wieder die Frage: “Welche Alternative gibt es zu dieser Regierung?”

Genauso sah das auch die überwiegende Mehrheit der SPD-Mitglieder auf Bundesebene. Bei einer Beteiligung von 56 % an der Mitgliederbefragung stimmten sie mit 84,6 % für den
Koalitionsvertrag und damit für die neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD.