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30. November 2024
Stefan Schade zur Vergnügungssteuer in Erfurt
Bereits seit Mai 2024 wird im Erfurter Stadtrat über eine Überarbeitung der Vergnügungssteuer diskutiert. Im Finanzausschuss wurde am 04. Dezember 2024 eine geänderte Satzung beraten und dieser mehrheitlich zugestimmt. Wenn der Stadtrat am 11. Dezember 2024 ebenfalls zustimmt, dann werden künftig Veranstalter und Besucher entlastet.
"Derzeit wird die Vergnügungssteuer als eine sogenannte Kartensteuer abgerechnet. Sie beträgt 20 Prozent des Eintrittspreises. Alle Eintrittskarten müssen nach einer Veranstaltung händisch ausgewiesen und der Verwaltung vorgelegt werden. Daraus wurde dann für jede Veranstaltung ein Steuerbetrag festgesetzt. Aus Gesprächen mit verschiedenen Betreibern weiß ich, dass dieser Ablauf einen hohen bürokratischen Aufwand bedeutet. Hier haben wir angesetzt und mit einer Regeländerung eine deutliche Verbesserung erreicht", sagt Stefan Schade, der die Überarbeitung der Satzung für die Fraktion SPD & PIRATEN verhandelt hat.
"Künftig wird nicht mehr die Anzahl der Tickets als Berechnungsgrundlage genommen, sondern die Größe der Veranstaltungsfläche. Es findet ein Übergang von einer Kartensteuer zu einer Pauschalsteuer statt. Zudem haben wir erreicht, dass nicht mehr nach jeder Veranstaltung abgerechnet werden muss, sondern dies einmal im Monat geschieht. Dieses System bietet mehrere Vorteile", sagt Stefan Schade und ergänzt:
"Veranstalter können künftig die Pauschalsteuer als feste Ausgabe einplanen. Sie gilt nach Größe des genutzten Raumes, unabhängig von der Anzahl der Gäste. Dies schafft Planungssicherheit und verringert den bürokratischen Aufwand. Aufgrund der neuen Berechnungsgrundlage verringert sich im Normalfall auch der Steuerbetrag, den die Veranstalter an die Stadt abführen müssen. Wie aus meiner Nachfrage dazu deutlich wird, zahlt ein Veranstalter mit einer Raumgröße von 200 m² bei 208 verkauften Karten á 4,20 Euro nur noch 55,00 Euro anstatt wie bisher 174,72 Euro.
Ein kleiner Club mit 35 m² zahlt künftig für eine Veranstaltung mit 88 verkauften Karten á 6,50 Euro lediglich 11,00 Euro statt 114,40 Euro. Diese Ersparnis kommt schlussendlich den Besuchern zugute, da die Tickets nicht mehr pauschal 20 Prozent teurer gemacht werden müssen."
Schade: Es ist uns im Stadtrat Erfurt eine vereinfachte Satzung gelungen
Abschließend fasst Stefan Schade die Ergebnisse wie folgt zusammen: "Uns ist es gelungen, zusammen mit den einigen anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung eine moderne und deutlich vereinfachte Satzung für die Vergnügungssteuer auf den Weg zu bringen. Neben den bereits genannten Vorteilen schärfen wir auch bei der Unterscheidung zwischen Tanz- und Konzertveranstaltungen nach, was seit Jahren zu Konflikten führt. Ich freue mich über das Ergebnis. Wir stärken die Erfurter Kulturlandschaft, bauen aktiv Bürokratie ab und haben einen Ausgleich zwischen den Interessen der Veranstalter und denen der Stadt erreicht."
